AGB

I. Anbieter, Geltung der Bedingungen

  1. Anbieter des Internet-Shops feinkostmeyer.de ist die

    Feinkost Meyer GmbH
    Osterweg 1-5
    25996 Wenningstedt
    Geschäftsführer: Jörg Meyer

    Telefon: 04651 4821
    Telefonisch erreichbar Mo. bis Sa. 8.30-18 Uhr

    Telefax: 04651 45720
    eMail: info@feinkostmeyer.de.

  2. Für alle Verträge über Leistungen und Lieferungen der Feinkost Meyer GmbH (nachfolgend: Feinkostmeyer) gelten ausschließlich die nachstehenden Geschäftsbedingungen.

  3. Ist der Kunde Kaufmann, gilt zusätzlich folgendes:

    Hinweisen auf die Einbeziehung anderer Allgemeiner Geschäftsbedingungen, Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen wird ausdrücklich widersprochen. Das gilt auch, wenn sich in kaufmännischen Bestätigungsschreiben Hinweise auf solche Einbeziehungen finden.

II. Vertragsabschluss, Informationspflicht des Kunden, Preise

  1. Der Vertragsabschluss im Internetshop www.feinkostmeyer.de erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.

  2. Die Bestellung von Waren erfolgt, indem der Kunde Artikel in den Warenkorb legt, seine Adress- und Zahlungsdaten einschließlich der e-Mail-Adresse eingibt, auf einer Kontrollseite die Richtigkeit der Angaben noch einmal bestätigt und am Ende den Button „kostenpflichtig bestellen“ betätigt. Erst durch Anklicken des Buttons „kostenpflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Kauf der im Warenkorb enthaltenen Artikel ab. Sämtliche im Bestellvorgang des Online-Shops vorangehenden Aktivitäten sich rechtlich unverbindlich.

  3. Für die Behandlung der vom Kunden eingegebenen Daten gilt die Datenschutzerklärung.

  4. Feinkostmeyer bestätigt den Eingang unmittelbar nach dem Zugang der Bestellung per e-Mail. Feinkostmeyer speichert den Vertragstext und alle Daten, die der Kunde bei der Anmeldung eingibt. Mit der nach der Bestellung übermittelten e-Mail sendet Feinkostmeyer dem Kunden auch seine für die Abwicklung der Bestellung gespeicherten Daten sowie diese AGB zu. Das gilt nicht, wenn der Kunde bei der Bestellung keine e-Mail-Adresse angegeben hat oder diese fehlerhaft ist. Die Eingangsbestätigung beinhaltet nicht die Annahme des Angebots.

  5. Alle Angebote von Feinkostmeyer im Online-Shop sind freibleibend und stehen unter dem Vorbehalt der Lieferbarkeit. Die Annahme des Vertragsangebotes des Kunden erfolgt erst durch Übermittlung der Versandbestätigung oder, wenn der Kunde die Zahlungsoption „Vorkasse“ gewählt hat, durch Anforderung der Zahlung. Wird keine Versandbestätigung übermittelt, erfolgt die Annahme des Vertragsangebots des Kunden durch Abschicken der Ware bzw. durch Aushändigung der Ware an den Kunden.

  6. Der Kunde ist verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu den für die Vertragsabwicklung erforderlichen Daten, insbesondere Name, Anschrift und E-Mail-Adresse zu machen. Änderungen wird der Kunde Feinkostmeyer unverzüglich mitteilen. Macht der Kunde falsche Angaben zu Name, Anschrift und/oder E-Mail-Adresse, kann Feinkostmeyer, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt kann schriftlich oder in Textform erklärt werden.

  7. Sämtliche Preisangaben enthalten alle Steuern, insbesondere die Mehrwertsteuer und sonstigen Preisbestandteile. Maßgeblich für den Vertrag sind die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Zusätzlich fallen Versandkosten an, auf die der Kunde innerhalb des Bestellvorgangs vor Abschluss der verbindlichen Bestellung gesondert hingewiesen wird.

III. Versandgebiet, Versandkosten, Rücksendekosten

  1. Feinkostmeyer versendet Waren ausschließlich an Adressen in Ländern der Europäischen Union. Bestellungen außerhalb dieses Gebiets können leider nicht entgegen genommen werden.

  2. Die Versandkosten innerhalb Deutschlands betragen pauschal EUR 6,95. Ab einem Bestellwert von EUR 250,00 werden für Sendungen innerhalb Deutschlands keine Versandkosten berechnet.

  3. Die Versandkosten an Adressen in der Europäischen Union außerhalb Deutschlands betragen pauschal EUR 45,00. Eine Versandkosten freie Bestellmenge für Sendungen außerhalb Deutschlands bietet Feinkostmeyer nicht an.

  4. Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, hat er die Kosten der Rücksendung der Sache zu tragen.

IV. Zahlungsoptionen, Rückzahlungen

  1. Der Kunde hat während der Erstbestellung die Möglichkeit, zwischen den Zahlungsoptionen zu wählen
    - Vorkasse
    - Kreditkarte
    - PayPal
    - BillSAFE

  2. Zahlungen „Vorkasse“ sind per Banküberweisung zu leisten. Die Bankverbindung teilt Feinkostmeyer dem Kunden per E-Mail mit.

  3. Zahlungen mit Kreditkarte werden über ein automatisches Zahlungsprogramm („pay engine“) abgewickelt, für das die Kreditkartendaten innerhalb des Bestellvorgangs durch einen externen Dienstleister erhoben werden.

  4. Zahlung mit PayPal erfolgt mittels Weiterleitung auf das Bezahlsystem PayPal.

  5. BillSAFE ermöglicht eine Zahlung auf Rechnung, wenn der Rechnungsbetrag EUR 500,00 nicht übersteigt sowie Liefer- und Rechnungsadresse des Kunden übereinstimmen und diese Adresse in Deutschland liegt.

  6. Entsteht eine Verpflichtung von Feinkostmeyer zu Rückzahlungen, leistet Feinkostmeyer diese ausschließlich per Banküberweisung. Der Kunde ist in diesem Fall verpflichtet, seine Bankverbindung per E-Mail oder schriftlich bekannt zu geben.

V. Lieferzeiten

  1. Feinkostmeyer versendet die Ware nach Eingang der vollständigen Zahlung des Kunden bzw. nach Bestätigung der Zahlung durch das Kreditkartenunternehmen. Die Lieferzeit beträgt 1 Woche ab Zahlungseingang.

  2. Sollte vom Kunden bestellte Ware nicht innerhalb der in Abs. 1 genannten Frist lieferbar sein, wird Feinkost Meyer den Kunden unverzüglich informieren.

  3. Ist die Nichteinhaltung einer vereinbarten Lieferzeit auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, Feuer, unvorsehbare Hindernisse oder sonstige von Feinkostmeyer nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen, verlängert sich die Lieferzeit für die Dauer dieser Umstände. Das gilt auch, wenn sich Feinkostmeyer bei Eintritt des hindernden Umstands in Lieferverzug befindet.

  4. Dauert das Leistungshindernis mehr als einen Monat an, sind sowohl Feinkostmeyer als auch der Kunde berechtigt, ohne weiteres vom Vertrag zurückzutreten. Darüber hinaus gehende Rechte des Kunden bleiben davon unberührt. Feinkostmeyer wird den Kunden von einem Leistungshindernis unverzüglich unterrichten und im Falle des Rücktritts bereits erbrachte Leistungen des Kunden unverzüglich zurückerstatten.

VI. Lieferung, Transport, Gefahrtragung

  1. Feinkostmeyer wählt für die Beförderung der gekauften Waren das Transportunternehmen aus, das die im Verhältnis von Preis, Zuverlässigkeit und Zügigkeit günstigste Versandart bietet.

  2. Ist der Kunde kein Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, gilt zusätzlich folgendes:

    1. Mit der Übergabe an das Transportunternehmen geht die Gefahr auf den Kunden über. Feinkostmeyer wird mit der Übergabe an das Transportunternehmen von der Leistungspflicht frei. Der Transport der Ware geschieht auf Gefahr des Kunden. Auf Wunsch des Kunden schließt Feinkostmeyer eine Transportversicherung ab. Die Kosten für die Versicherung hat der Kunde zu tragen.

    2. Feinkostmeyer ist berechtigt, Teillieferungen zu erbringen. Ziff. 2 a gilt auch, wenn Teillieferungen erfolgen oder Feinkost Meyer zusätzliche Leistungen, z. B. Transportkosten oder Anlieferung, übernommen hat.

VII. Gewährleistung, Untersuchungspflichten

  1. Feinkostmeyer übernimmt die Gewährleistung für die gelieferten Waren und erbrachten Leistungen im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt 2 Jahre und beginnt mit dem Tag der Ablieferung der Sache beim Kunden. Für Waren, die ausdrücklich als Gebrauchtwaren gekennzeichnet sind, beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr ab Ablieferung. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf Verschleiß oder Abnutzung.

    Nicht von der Gewährleistung umfasst sind ferner Mängel und Schäden, die in ursächlichem Zusammenhang damit stehen, dass der Kunde die Vorschriften über Installation, Einsatz und Einsatzbedingungen nicht eingehalten hat. Das gilt nicht, wenn der Kunde nachweist, dass diese Umstände für den gerügten Mangel nicht ursächlich sind.

  2. Der Kunde kann nach eigener Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung verlangen. Ist für Feinkostmeyer eine der beiden Arten der Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich, so beschränken sich die Ansprüche des Kunden auf die andere Art der Nacherfüllung. Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten oder eine Herabsetzung der Vergütung verlangen. Ansprüche auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Das gilt nicht für die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von Feinkost Meyer GmbH oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Feinkost Meyer GmbH beruhen; ferner gilt der Schadensersatzausschluss nicht für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Feinkost Meyer GmbH oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Feinkost Meyer GmbH beruhen.

    Der Kunde soll die reklamierte Ware, wenn sie paketversandfähig ist, in ordnungsgemäßer, nach Möglichkeit Originalverpackung an Feinkost Meyer einsenden und der Rücksendung eine detaillierte Fehlerbeschreibung beifügen. Feinkostmeyer haftet nicht für Schäden, die durch nicht ordnungsgemäße Verpackung durch den Kunden verursacht werden.

  3. Ist der Kunde kein Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, gilt ergänzend folgendes:

    Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr. Bei Waren, die ausdrücklich als Gebrauchtwaren gekennzeichnet sind, wird die Gewährleistung ausgeschlossen. §§ 377, 378 HGB bleiben ebenso unberührt wie die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von Feinkost Meyer GmbH oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Feinkost Meyer GmbH beruhen; ferner gilt der Schadensersatzausschluss nicht für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Feinkost Meyer GmbH oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Feinkost Meyer GmbH beruhen.

VIII. Eigentumsvorbehalt

  1. Alle von Feinkostmeyer gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Feinkostmeyer. Für die Dauer des Eigentumsvorbehalts tritt der Kunde alle ihm wegen Zerstörung oder Verschlechterung der Vorbehaltsware zustehenden Ansprüche (z. B. aus Verletzung von Vertragspflichten oder Versicherungsansprüche) an Feinkostmeyer ab, und zwar jeweils in Höhe des offenen Zahlungsbetrages.

  2. Wird der Kaufgegenstand mit anderen, nicht im Eigentum von Feinkostmeyer stehenden Sachen untrennbar verbunden oder vermischt, erwirbt Feinkost Meyer das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes des Kaufgegenstandes zu den anderen verbundenen oder vermischten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verbindung oder Vermischung.

  3. Greifen Dritte auf die Vorbehaltsware zu, z. B. im Wege der Zwangsvollstreckung, ist der Kunde verpflichtet, den Dritten auf das Eigentum von Feinkostmeyer hinzuweisen und Feinkostmeyer unverzüglich über den Drittzugriff schriftlich zu informieren.

  4. Ist der Kunde Kaufmann, gilt ergänzend folgendes:

    1. Feinkostmeyer bleibt Eigentümer der gelieferten Ware bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden. Der Kunde ist verpflichtet, die Vorbehaltsware für die Dauer des Eigentumsvorbehalts gegen Feuer, Wasser, Diebstahl und Einbruchdiebstahl zu versichern. Er tritt alle Rechte aus dieser Versicherung an Feinkostmeyer ab.

    2. Der Kunde ist zur Weiterveräußerung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Vermietung oder Verbringung der Vorbehaltsware in das Ausland nur nach vorheriger schriftlicher Einwilligung von Feinkostmeyer berechtigt.

IX. Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht

  1. Der Kunde kann gegen Ansprüche von Feinkostmeyer nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

  2. Ist der Kunde Kaufmann, gilt ergänzend folgendes:

    Ein Zurückbehaltungsrecht oder ein Leistungsverweigerungsrecht kann der Kunde nur hinsichtlich unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche ausüben.

X. Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand

  1. Für den Vertrag gilt deutsches Recht. Die Geltung des einheitlichen UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen. Ist der Kunde Verbraucher und hat er seinen Wohnsitz nicht in Deutschland, jedoch in einem anderen Staat der Europäischen Union, so bleiben zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen des am Wohnsitz des Kunden geltenden Rechts unberührt.

  2. Ist der Kunde Verbraucher und hat er keinen Wohnsitz in der Europäischen Union, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertrag direkt oder indirekt ergebenden Streitigkeiten Wenningstedt/Sylt.

  3. Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, gilt ergänzend folgendes:

    Für sämtliche Ansprüche aus dem zwischen dem Kunden und Feinkostmeyer bestehenden Vertrag ist Erfüllungsort der Sitz von Feinkostmeyer. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertrag direkt oder indirekt ergebenden Streitigkeiten ist Wenningstedt/Sylt.

XI. Widerrufsrecht

Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, hat er ein Widerrufsrecht, über das er wir folgt belehrt wird:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie ha­ben das Recht, bi­nnen 14 Ta­gen oh­ne An­ga­be von Grün­den die­sen Ver­trag zu wi­der­ru­fen. 

Die Wi­der­rufs­frist be­trägt 14 Ta­ge ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ih­nen be­nann­ter Drit­ter, der nicht Be­för­de­rer ist, die letz­te Wa­re in Be­sitz ge­nom­men ha­ben bzw. hat. 

Um Ihr Wi­der­rufs­recht aus­zu­üben, müs­sen Sie uns, der

Feinkost Meyer GmbH
Osterweg 1-5
25996 Wenningstedt
Tel: 04651/4821
Fax: 04651/45720
info@feinkostmeyer.de

mit­tels ei­ner ein­deut­igen Er­klä­rung (z.B. ein mit der Post ver­sand­ter Brief, Te­le­fax oder E-Mail) über Ih­ren Ent­schluss, die­sen Ver­trag zu wi­der­ru­fen, in­for­mie­ren. Sie kön­nen da­für das bei­ge­füg­te Mus­ter-Wi­der­rufs­for­mu­lar ver­wen­den, das je­doch nicht vor­ge­schrie­ben ist. 

Sie kö­nnen das Mus­ter-Wi­der­rufs­for­mu­lar oder ei­ne an­de­re ein­deu­ti­ge Er­klä­rung auch auf un­se­rer Web­seite (ge­nau­e URL ein­fü­gen) elekt­ro­nisch aus­fül­len und über­mit­teln. Ma­chen Sie von die­ser Mög­lich­keit Ge­brauch, so wer­den wir Ih­nen un­ver­züg­lich (z.B. per E-Mail) ei­ne Be­stä­ti­gung über den Ein­gang ei­nes sol­chen Wi­der­rufs über­mit­teln.

Zur Wah­rung der Wi­der­rufs­frist reicht es aus, dass Sie die Mit­tei­lung über die Aus­übung des Wi­der­rufs­rechts vor Ab­lauf der Wi­der­rufs­frist ab­sen­den. 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie die­sen Ver­trag wi­der­ru­fen, ha­ben wir Ih­nen al­le Zah­lun­gen, die wir von Ih­nen er­hal­ten ha­ben, ein­schließ­lich der Lie­fer­kos­ten (mit Aus­nah­me der zu­sät­zlichen Kos­ten, die sich dar­aus er­ge­ben, dass ei­ne an­de­re Art der Lie­fe­rung als die von uns an­ge­bo­te­ne, güns­tigs­te Stan­dardlieferung ge­wählt ha­ben), un­ver­züg­lich und spä­tes­tens bin­nen 14 Ta­gen ab dem Tag zu­rück­zu­zah­len, an dem die Mit­tei­lung über Ih­ren Wi­der­ruf die­ses Ver­tra­ges bei uns ein­ge­gan­gen ist. Für die­se Rück­zah­lung ver­wen­den wir dassel­be Zah­lungs­mit­tel, das Sie bei der ur­sprüng­li­chen Trans­ak­ti­on ein­ge­setzt ha­ben, es sei denn, mit Ih­nen wur­de aus­drück­lich et­was an­de­res ver­ein­bart; in kei­nem Fall wer­den Ih­nen we­gen die­ser Rück­zah­lung Ent­gel­te be­rech­net. Wir kön­nen die Rück­zah­lung ver­wei­gern, bis wir die Wa­ren wie­der zu­rück­er­hal­ten ha­ben oder bis Sie den Nach­weis er­bracht ha­ben, dass Sie die Wa­ren zu­rück­ge­sandt ha­ben, je nach­ dem, wel­ches der frü­he­re Zeit­punkt ist. 

Sie ha­ben die Wa­ren un­ver­zü­glich und in je­dem Fall spä­tes­tens bin­nen 14 Ta­gen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Wi­der­ruf die­ses Ver­tra­ges un­ter­rich­ten, an uns zu­rück­zu­sen­den oder zu über­ge­ben. Die Frist ist ge­wahrt, wenn Sie die Wa­ren vor Ab­lauf der Frist von 14 Ta­gen ab­sen­den. Sie tra­gen die un­mitt­el­ba­ren Kos­ten der Rück­sen­dung der Wa­ren. 

Sie müs­sen für ei­nen et­wai­gen Wert­ver­lust der Wa­ren nur auf­kom­men, wenn die­ser Wert­ver­lust auf ei­nen zur Prü­fung der Be­schaf­fen­heit, Ei­gen­schaf­ten und Funk­ti­ons­wei­se der Wa­ren nicht not­wen­di­gen Um­gang mit ih­nen zu­rück­füh­ren ist.

Hier geht es zum Muster-Widerrufsformular.

Ende der Widerrufsbelehrung