AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
für den Online-Shop feinkostmeyer.de
1 Anbieter, Geltung der Bedingungen
1.1 Anbieter des Online-Shops feinkostmeyer.de ist die
Feinkost Meyer GmbH
Osterweg 1-5
25996 Wenningstedt
Geschäftsführer: Jörg Meyer
Telefon: 04651 4821
Telefonisch erreichbar Mo. bis Sa. 8.30-18 Uhr
Telefax: 04651 45720
E-Mail: shop@feinkostmeyer.de.
1.2 Für alle Verträge über Lieferungen der Feinkost Meyer GmbH (nachfolgend: Feinkostmeyer) gelten ausschließlich die nachstehenden Geschäftsbedingungen.
1.3 Ist der Kunde Kaufmann, gilt zusätzlich folgendes:
Hinweisen auf die Einbeziehung anderer Allgemeiner Geschäftsbedingungen, Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen wird ausdrücklich widersprochen. Das gilt auch, wenn sich in kaufmännischen Bestätigungsschreiben Hinweise auf solche Einbeziehungen finden.
2 Vertragsabschluss, Informationspflicht des Kunden, Datenverarbeitung, Preise
2.1 Der Vertragsabschluss im Online-Shop www.feinkostmeyer.de erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
2.2 Die Bestellung von Waren erfolgt, indem der Kunde Artikel in den Warenkorb legt, seine Adress- und Zahlungsdaten einschließlich der E-Mail-Adresse eingibt, auf einer Kontrollseite die Richtigkeit der Angaben noch einmal bestätigt und am Ende den Button „kostenpflichtig bestellen“ betätigt. Erst durch Anklicken des Buttons „kostenpflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Kauf der im Warenkorb enthaltenen Artikel ab. Sämtliche im Bestellvorgang des Online-Shops vorangehenden Aktivitäten sich rechtlich unverbindlich.
2.3 Feinkostmeyer bestätigt den Eingang unmittelbar nach dem Zugang der Bestellung per E-Mail. Feinkostmeyer speichert den Vertragstext und alle Daten, die der Kunde bei der Anmeldung eingibt. Für die Behandlung der vom Kunden eingegebenen Daten gilt die Datenschutzerklärung. Mit der nach der Bestellung übermittelten E-Mail sendet Feinkostmeyer dem Kunden auch seine für die Abwicklung der Bestellung gespeicherten Daten sowie diese AGB zu. Das gilt nicht, wenn der Kunde bei der Bestellung keine E-Mail-Adresse angegeben hat oder diese fehlerhaft ist. Die Eingangsbestätigung beinhaltet nicht die Annahme des Angebots.
2.4 Alle Angebote von Feinkostmeyer im Online-Shop sind freibleibend und stehen unter dem Vorbehalt der Lieferbarkeit. Die Annahme des Vertragsangebotes des Kunden erfolgt erst durch Übermittlung der Versandbestätigung oder, wenn der Kunde die Zahlungsoption „Vorkasse“ gewählt hat, durch Anforderung der Zahlung. Wird keine Versandbestätigung übermittelt, erfolgt die Annahme des Vertragsangebots des Kunden durch Abschicken der Ware bzw. durch Aushändigung der Ware an den Kunden. Sollte Feinkostmeyer das Vertragsangebot des Kunden nicht annehmen, wird der Kunde darüber innerhalb von drei Werktagen per E-Mail unterrichtet.
2.5 Der Kunde ist verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu den für die Vertragsabwicklung erforderlichen Daten, insbesondere Name, Anschrift und E-Mail-Adresse zu machen. Änderungen wird der Kunde Feinkostmeyer unverzüglich mitteilen. Macht der Kunde falsche Angaben zu Namen, Anschrift und/oder E-Mail-Adresse, kann Feinkostmeyer, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt kann schriftlich oder in Textform erklärt werden.
2.6 Sämtliche Preisangaben enthalten alle Steuern, insbesondere die Mehrwertsteuer und sonstigen Preisbestandteile. Maßgeblich für den Vertrag sind die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Zusätzlich fallen Versandkosten an, auf die der Kunde innerhalb des Bestellvorgangs vor Abschluss der verbindlichen Bestellung gesondert hingewiesen wird.
3 Versandgebiet, Versandkosten, Rücksendekosten
3.1 Feinkostmeyer versendet Waren ausschließlich an Adressen in Deutschland. Bestellungen außerhalb dieses Gebiets können leider nicht entgegengenommen werden.
3.2 Die Versandkosten innerhalb Deutschlands betragen pauschal EUR 8,95. Ab einem Bestellwert von EUR 250,00 werden für Sendungen innerhalb Deutschlands keine Versandkosten berechnet.
3.3 Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, hat er die Kosten der Rücksendung der Sache zu tragen.
4 Vorkasse, Zahlungsoptionen, Rückzahlungen
4.1 Der Kunde ist verpflichtet, den Kaufpreis im Voraus zu leisten (Vorkasse). ). Feinkostmeyer ist zur Absendung der gekauften Ware erst verpflichtet, wenn die Zahlung des Kunden bei Feinkostmeyer eingegangen ist.
4.2 Der Kunde hat die Möglichkeit, zwischen den im Online-Shop angezeigten Zahlungsmöglichkeiten zu wählen. Entsteht eine Verpflichtung von Feinkostmeyer zu Rückzahlungen, leistet Feinkostmeyer diese auf demselben Weg, auf dem der Kunde seine Zahlung geleistet hat.
5 Lieferzeiten
5.1 Feinkostmeyer versendet die Ware nach Eingang der vollständigen Zahlung des Kunden bzw. nach Bestätigung der Zahlung durch das Kreditkartenunternehmen. Die Lieferzeit beträgt 1 Woche ab Zahlungseingang.
5.2 Sollte vom Kunden bestellte Ware nicht innerhalb der in Abs. 1 genannten Frist lieferbar sein, wird Feinkostmeyer den Kunden unverzüglich informieren.
Ist der Kunde kein Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, gelten ergänzend die nachfolgenden Bestimmungen in Ziffern 5.3 und 5.4:
5.3 Ist die Nichteinhaltung einer vereinbarten Lieferzeit auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, Feuer, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von Feinkostmeyer nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen, verlängert sich die Lieferzeit für die Dauer dieser Umstände. Das gilt auch, wenn sich Feinkostmeyer bei Eintritt des hindernden Umstands in Lieferverzug befindet.
5.4 Dauert das Leistungshindernis mehr als einen Monat an, sind sowohl Feinkostmeyer als auch der Kunde berechtigt, ohne weiteres vom Vertrag zurückzutreten. Darüber hinaus gehende Rechte des Kunden bleiben davon unberührt. Feinkostmeyer wird den Kunden von einem Leistungshindernis unverzüglich unterrichten und im Falle des Rücktritts bereits erbrachte Leistungen des Kunden unverzüglich zurückerstatten.
6 Lieferung, Transport, Gefahrtragung
6.1 Feinkostmeyer wählt für die Beförderung der gekauften Waren das Transportunternehmen aus, das die im Verhältnis von Preis, Zuverlässigkeit und Zügigkeit günstigste Versandart bietet.
Ist der Kunde kein Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, gelten ergänzend die nachfolgenden Bestimmungen in Ziffern 6.2 und 6.3:
6.2 Mit der Übergabe an das Transportunternehmen geht die Gefahr auf den Kunden über. Feinkostmeyer wird mit der Übergabe an das Transportunternehmen von der Leistungspflicht frei. Der Transport der Ware geschieht auf Gefahr des Kunden. Auf Wunsch des Kunden schließt Feinkostmeyer eine Transportversicherung ab. Die Kosten für die Versicherung hat der Kunde zu tragen.
6.3 Feinkostmeyer ist berechtigt, Teillieferungen zu erbringen. Ziff. 6.2 gilt auch, wenn Teillieferungen erfolgen oder Feinkostmeyer zusätzliche Leistungen, z. B. Transportkosten oder Anlieferung, übernommen hat.
7 Gewährleistung, Untersuchungspflichten
7.1 Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht. Nicht von der Haftung umfasst sind Mängel und Schäden, die in ursächlichem Zusammenhang damit stehen, dass der Kunde die Vorschriften über Einsatz und Einsatzbedingungen der Ware nicht eingehalten hat. Das gilt nicht, wenn der Kunde nachweist, dass diese Umstände für den gerügten Mangel nicht ursächlich sind.
7.2 Die Beschaffenheit gelieferter Sachen gilt nur als vereinbart, wenn die Vereinbarung ausdrücklich erfolgt ist.
Ist der Kunde kein Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, gelten ergänzend die nachfolgenden Bestimmungen in Ziffern 7.3 bis 7.5:
7.3 Abweichend von den Bestimmungen in Ziffer 7.1 beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche 1 Jahr. Die gesetzliche Verjährung von Rückgriffsansprüchen gem. §§ 445a, 445b BGB bleibt davon unberührt.
7.4 Die Untersuchungs- und Rügepflichten nach § 377 HGB bleiben unberührt.
7.5 Feinkostmeyer ist nur zur Erstattung von Aus- und/oder Einbaukosten verpflichtet, wenn der Mangel vor Einbau der Sache nicht durch eine Untersuchung zu erkennen war.
8 Eigentumsvorbehalt
8.1 Alle von Feinkostmeyer gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Feinkostmeyer. Für die Dauer des Eigentumsvorbehalts tritt der Kunde alle ihm wegen Zerstörung oder Verschlechterung der Vorbehaltsware zustehenden Ansprüche (z. B. aus Verletzung von Vertragspflichten oder Versicherungsansprüche) an Feinkostmeyer ab, und zwar jeweils in Höhe des offenen Zahlungsbetrages.
8.2 Wird der Kaufgegenstand mit anderen, nicht im Eigentum von Feinkostmeyer stehenden Sachen untrennbar verbunden oder vermischt, erwirbt Feinkost Meyer das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes des Kaufgegenstandes zu den anderen verbundenen oder vermischten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verbindung oder Vermischung.
8.3 Greifen Dritte auf die Vorbehaltsware zu, z. B. im Wege der Zwangsvollstreckung, ist der Kunde verpflichtet, den Dritten auf das Eigentum von Feinkostmeyer hinzuweisen und Feinkostmeyer unverzüglich über den Drittzugriff schriftlich zu informieren.
8.4 Ist der Kunde Kaufmann, gilt ergänzend folgendes:
8.4.1 Feinkostmeyer bleibt Eigentümer der gelieferten Ware bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden. Der Kunde ist verpflichtet, die Vorbehaltsware für die Dauer des Eigentumsvorbehalts gegen Feuer, Wasser, Diebstahl und Einbruchdiebstahl zu versichern. Er tritt alle Rechte aus dieser Versicherung an Feinkostmeyer ab.
8.4.2 Der Kunde ist zur Weiterveräußerung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Vermietung oder Verbringung der Vorbehaltsware in das Ausland nur nach vorheriger schriftlicher Einwilligung von Feinkostmeyer berechtigt.
9 Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
9.1 Der Kunde kann gegen uns zustehende Ansprüche nur mit Forderungen aufrechnen, die unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellt sind oder die aus demselben Vertragsverhältnis herrühren.
9.2 Ist der Kunde Kaufmann, gilt ergänzend folgendes:
Ein Zurückbehaltungsrecht oder ein Leistungsverweigerungsrecht kann der Kunde nur hinsichtlich unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche ausüben.
10 Haftungsbeschränkung
10.1 Feinkostmeyer haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den allgemeinen Bestimmungen. Im Übrigen haftet Feinkostmeyer wir nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder soweit wir einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstandes übernommen haben. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung den Vertrag prägt und auf die der Kunde vertrauen darf.
10.2 Die Haftung von Feinkostmeyer für Ertragsausfall- und Betriebsunterbrechungsschäden ist ausgeschlossen, wenn die Verzögerung darauf beruht, dass trotz nachweislich rechtzeitiger Bestellung und trotz nachweislicher Bemühung um rechtzeitigen Bezug eine für unsere Leistung erforderliche Ware oder sonstige Vorleistung nicht rechtzeitig vom Lieferanten zu erhalten ist.
11 Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand
11.1 Für den Vertrag gilt deutsches Recht.
11.2 Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, gilt ergänzend folgendes:
11.2.1 Für sämtliche Ansprüche aus dem zwischen dem Kunden und uns bestehenden Vertrag ist Erfüllungsort unser Unternehmenssitz in Wenningstedt/Sylt.
11.2.2 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertrag direkt oder indirekt ergebenden Streitigkeiten ist Flensburg.
12 Widerrufsrecht
Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, hat er ein Widerrufsrecht, über das er wie folgt belehrt wird:
Widerrufsbelehrung
1. Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der
Feinkost Meyer GmbH
Osterweg 1-5
25996 Wenningstedt
Telefon: 04651 4821
Telefax: 04651 45720
E-Mail: shop@feinkostmeyer.de.
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können Ihr Widerrufsrecht auch online unter Widerrufsformular ausüben. Wenn Sie diese Online-Funktion nutzen, übermitteln wir Ihnen auf einem dauerhaften Datenträger (z. B. durch eine E-Mail) unverzüglich eine Eingangsbestätigung mit Informationen zum Inhalt der Widerrufserklärung sowie dem Datum und der Uhrzeit ihres Eingangs.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
2. Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nach dem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückführen ist.